Bergen auf Rügen (ots). Am 06.07.2024 um 11:35 Uhr kam es auf der K7 Höhe Kartzitz (Insel Rügen) zu einem Verkehrsunfall, bei dem eine 24 jährige deutsche Autofahrerin von der Insel Rügen schwer verletzt wurde. Nach derzeitigen Ermittlungsstand kam sie mit ihrem PKW Audi aus bisher ungeklärter Ursache nach links von der Fahrbahn ab und prallte gegen einen Straßenbaum. Durch Ersthelfer am Unfallort konnte die verletzte Frau aus dem Fahrzeug geborgen werden. Durch den eingesetzten Notarzt wurde die Geschädigte mit einem Rettungshubschrauber zur med. Behandlung in das Uni-Klinikum Greifswald geflogen. Weiterhin befanden sich die Feuerwehren Bergen, Samtens und Patzig im Einsatz. Am PKW entstand wirtschaftlicher Totalschaden. Dieser wurde durch einen Abschleppdienst geborgen. Es entstand ein Gesamtschaden von ca. 21.000 EUR. Die K 7 musste auf Höhe der Unfallstelle für ca. 2 Stunden voll gesperrt werden.
Kategorie: Polizei
Aktionstag „Sicher im Sattel“ am 9. Juli in Ribnitz-Damgarten
Ribnitz-Damgarten (ots). Am 09.07.2024 findet in Ribnitz-Damgarten von 10 bis 16 Uhr auf dem Marktplatz der Fahrradaktionstag „Sicher im Sattel“ statt. Dieser Aktionstag bietet den Radfahrenden die Möglichkeit, sich und ihr Rad fit und sicher für den Straßenverkehr zu machen. Die Sicherheit im Straßenverkehr, aber auch der Schutz vor Diebstahl wird hier anschaulich vorgestellt und steht im Mittelpunkt des Tages.
Alle Bürgerinnen und Bürger sowie Gäste, mit und ohne Rad, sind herzlich eingeladen, den Aktionstag „Sicher im Sattel“ zu besuchen.
Die Verhütung von Unfällen unter Beteiligung von Radfahrenden und der Schutz von Fahrrädern vor Diebstahl stellen besondere Schwerpunkte für die Arbeit der Polizei sowie der Versicherungen dar. Nutzen Sie daher die Möglichkeit und kommen Sie in der Zeit von 10:00 bis 16:00 Uhr auf den Marktplatz.
Folgende Angebote werden geboten:
- Kostenlose Fahrradcodierung (Personalausweis und bei E-Bikes den Akkuschlüssel mitbringen),
- Reaktionstestgerät,
- Fahrradparcours und Rauschbrillen,
- Fahrradsimulator,
- Sehtest,
- Verkehrsquiz mit Preisen,
- Beratungen und Tipps zu den Themen Sicherung von Fahrrädern gegen Diebstahl und Versicherungen für Radfahrer, E-Bikes und E-Scootern,
- Beratungen zum Kauf von Fahrrädern, Pedelecs und E-Bikes.
Für das leibliche Wohl sorgt die die Feuerwehr Ribnitz-Damgarten und ein Moderator führt kurzweilig durch den Tag.
Betriebsablauf gestört / offenen Haftbefehl vollstreckt
Stralsund (ots). Am Dienstag, dem 02.07.2024 gegen 19:45 Uhr wurde die Polizei in Stralsund zu einem Supermarkt in der Frankenvorstadt gerufen. Hier soll ein umherschreiender Störer den Betriebsablauf stören. Die Beamten trafen auf einen 51-jährigen Mann, bei dessen Überprüfung sich ein offener Haftbefehl von 15 Tagessätzen zu je 10 Euro offenbarte. Da er diesen nicht begleichen konnte, wurde er in die Justizvollzugsanstalt überstellt. Was der Grund für die Aufregung im Supermarkt war, konnte aufgrund der Sprachbarrieren nicht abschließend geklärt werden.
Start der themenorientierten Verkehrskontrollen mit dem Schwerpunkt „Ferienreiseverkehr“ im Monat Juli
Neubrandenburg/Rostock (ots). Am 02.07.2024 gehen die monatlichen themenorientierten Verkehrskontrollen der Kampagne #Fahren.Ankomen.Leben1 in Mecklenburg-Vorpommern in eine neue Runde.
Mit dem Start der ersten Sommerferien in Deutschland, zieht es auch eine Vielzahl an Urlauberinnen und Urlaubern in unser schönes Bundesland. Daher liegt diesen Monat das Hauptaugenmerk der Polizei auf dem Ferienreiseverkehr. Neben dem Auto zählen insbesondere Wohnmobile und Gespanne zu den beliebtesten Reisefahrzeugen. Auch für diese gelten die entsprechenden straßenverkehrsrechtlichen Regelungen und Vorschriften. Der Fokus der Kontrollen liegt auf der Überprüfung der Fahrtüchtigkeit, der erforderlichen Fahrerlaubnisse sowie der vorschriftsgemäßen Ausstattung und Beladung der Fahrzeuge. Viele Wohnwagen und Wohnmobile sind in der Sommerreisezeit voll beladen. Die Zuladungsmöglichkeiten sind jedoch vergleichsweise gering. Die Erfahrungen der bisherigen Kontrollen zeigen, dass viele Wohnwagen und Wohnmobile häufig überladen sind. Ein deutlich erhöhtes Unfallrisiko ist die Folge. Auch der technische Zustand eines Fahrzeugs beeinflusst die Verkehrssicherheit. Das Fahren mit falschem Luftdruck oder zu geringer Profiltiefe birgt ein erhebliches Gefahrenpotenzial.
Hierzu werden im gesamten Monat Juli Kontrollen zum Thema „Ferienreiseverkehr“ im Fokus stehen und in den Bereichen des Polizeipräsidiums Neubrandenburgs und des Polizeipräsidiums Rostocks Schwerpunktkontrollen – sowohl stationär als auch mobil – durchgeführt.
Informationen zum Hubschraubereinsatz am Sonntag in Ribnitz-Damgarten
Ribnitz-Damgarten (ots). Am Sonntag, dem 23.04.2024 kam es in Ribnitz-Damgarten im Zeitraum von etwa 15:30 bis 17:30 Uhr zu einem Polizeieinsatz mit mehreren Streifenwagen und einem Polizeihubschrauber. Hierauf folgte eine telefonische Presseanfrage an die an Wochenenden dafür zuständige Einsatzleitstelle der Polizei in Neubrandenburg, welche aufgrund entgegenstehenden Schutzes privater Rechte der Beteiligten, schwerlich beantwortet werden konnte.
Im Weiteren gab es eine Berichterstattung eines Printmediums am Montag, dem 24.06.2024, in dessen Folge es offenbar zu Verunsicherungen in Teilen der Bevölkerung in Ribnitz-Damgarten kam, mutmaßlich ob der zurückliegenden Sachverhalte „Verdächtiges Ansprechen von Kindern“ im Stadtgebiet. Auch wenn sich bereits diese Sachverhalte in der Form nicht bestätigten, so scheinen zu der betreffenden Personen die in Social Media transportierten Bilder und Storys, welche mutmaßlich auch zu einem anderen Sachverhalt am 23.05.2024 in Rostock führten, nachzuhallen.
Bei dem Einsatz am Sonntag ging es zu keinem Zeitpunkt um „verdächtiges Ansprechen von Kindern“ oder dergleichen. Der Sachverhalt wurde seitens der Polizei nicht kommuniziert, da dem Schutz privater Rechte in diesem Fall mehr Gewichtung gegeben wurde und wird – um Verständnis hierzu wird gebeten.
Kostenlose Fahrradcodierung durch Polizei und Verkehrswacht in Dierhagen
Dierhagen (ots). Am Donnerstag, dem 20.06.2024, findet in der Zeit von 10:00 bis 16:00 Uhr in Dierhagen, Am Plateau, eine kostenlose Fahrradcodierung statt. Die Verkehrswacht Ribnitz-Damgarten sowie die Polizei werden vor Ort sein. Interessierte sind herzlich eingeladen, ihr Rad codieren zu lassen.
Alles, was für die Fahrradcodierung benötigt wird, ist ein gültiger Personalausweis sowie das Fahrrad. Minderjährige sollten in Begleitung ihrer Eltern erscheinen oder sich eine entsprechende Vollmacht ausstellen lassen. Sollte es sich bei dem zu codierenden Fahrrad um ein E-Bike handeln, wird darum gebeten, den Akku bereits im Vorfeld auszubauen. Wenn dies nicht möglich ist, bringen Sie bitte den Schlüssel zum (kurzzeitigen) Ausbau des Akkus mit.
Pkw „vermisst“ – Ende gut, alles gut
Sassnitz (ots). Am gestrigen Mittwoch, dem 12.6.2024, wandte sich ein 80-jähriger Urlauber aus Thüringen an die Polizei in Sassnitz, denn er konnte sein Auto nicht mehr finden. Nach seinen Angaben, hatte er das Auto abgestellt und ist im Anschluss mit der Kleinbahn (Rasender Roland) Richtung Binz gefahren, den Abfahrtort konnte er leider zu diesem Zeitpunkt nicht benennen. Als er gegen 16:15 Uhr mit dem Zug zurück kam, fand er seinen Skoda Oktavia trotz mehrstündiger Suche nicht mehr. Die Polizei unterstützte bei der Suche, musste aber mit einsetzender Dunkelheit vorerst abbrechen. Am heutigen Morgen lieferte der Thüringer ein wichtiges Indiz: Den Fahrschein, auf dem sein Einstiegsort der Kleinbahn gedruckt war. Und tatsächlich: Die Polizeibeamten konnten den Skoda auffinden und vor allem eine frohe Botschaft an den 80-jährigen Urlauber überbringen.
Verdacht Ausländerfeindlicher Gesänge und Parolen auf Garten-Geburtstagsparty
Stralsund (ots). Am 07.06.2024 wurde der Einsatzleitstelle des Polizeipräsidiums Neubrandenburg gemeldet, dass in einem Garten in Pantelitz bei Stralsund im Landkreis Vorpommern-Rügen ausländerfeindliche Parolen gesungen werden. Konkret sollen mehrere Personen in Anlehnung an das Lied von Gigi d’Agostino die Parolen „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“ gesungen haben. Hierdurch könnte der Tatbestand der Volksverhetzung erfüllt sein. Weiterhin soll eine Person die Parolen „Sieg Heil“ und „Heil Hitler“ gerufen haben. Hier besteht der Verdacht des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Bei der Überprüfung durch Beamte des Polizeireviers Barth wurden in dem betreffenden Garten 13 deutsche Jugendliche und Heranwachsende im Alter von 15 bis 18 Jahren angetroffen. Sie feierten den Geburtstag einer der Jugendlichen. Die Personalien wurden festgestellt und eine Strafanzeige aufgenommen.
Polizeieinsatz mit mehreren Funkstreifenwagen im Stralsunder Stadtgebiet
Stralsund (ots). Am frühen Nachmittag des 05.06.2024 führte das Polizeihauptrevier Stralsund nach einem Hinweis einen Polizeieinsatz im Stralsunder Stadtgebiet durch. Hintergrund waren mutmaßlich Auseinandersetzungen zwischen Ex-Partnern, verbunden mit der Androhung einer Straftat. Im weiteren Verlauf drohte offenbar ein 17-jähriger Tatverdächtiger auf einer Social Media Plattform, sich in eine andere Stadt zu begeben, um Personen mit einer Pistole und einem Messer anzugreifen.
Daraufhin kamen insgesamt sieben Funkstreifenwagen, unter anderem auch von der Bundespolizei, zum Einsatz, um dem Hinweis nachzugehen und vor allem den Tatverdächtigen ausfindig zu machen. Letztlich konnte der Tatverdächtige angetroffen werden – eine Durchsuchung führte nicht zum Auffinden der in Rede stehenden Sachen.
Bei der Pistole soll es sich nach gegenwärtigem Kenntnisstand um eine freiverkäufliche Softair-Waffe handeln. Konkrete Gefährdungen für Personen bestanden nicht. Die Beamten leiteten ein Ordnungswidrigkeitenverfahren nach dem Waffengesetz ein, darüber hinaus wurde Strafanzeige wegen Bedrohung aufgenommen.
Betriebsabläufe in Stralsunder Innenstadtgeschäften gestört: Nachmittag in Zelle verbracht
Stralsund (ots). Am Montag, dem 03.06.2024 gegen 15:00 Uhr meldeten Mitarbeiter eines Schuhgeschäftes in der Stralsunder Altstadt, dass dort eine männliche Person sei und diese sowohl Mitarbeiter als auch Kunden über die Maßen strapaziere, so dass der Geschäftsablauf gestört werde. Aufforderungen das Geschäft zu verlassen, kam er nicht nach, so dass es letztlich zum Polizeieinsatz kam.
Vor Ort stellten die Beamten einen polizeibekannten 41-jährigen Mann fest, welcher nicht nur alkoholisiert, sondern auch beratungsresistent schien. Er musste durch die Beamten nach draußen geleitet werden und erhielt einen Platzverweis für den Altstadtbereich. Keine Stunde später riefen Mitarbeiter eines anderen Geschäftes ebenfalls die Polizei um Hilfe. Auch hier störte eine männliche Person die Betriebsabläufe. Die Beamten staunten nicht schlecht, war es doch der zuvor des Platzes Verwiesene.
Zur Durchsetzung des Platzverweises wurde er nunmehr bis Geschäftsschluss in Gewahrsam genommen. Da er hierbei Widerstand leistete, wird er sich nicht nur wegen des Verdachts des Hausfriedensbruches, sondern auch wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte verantworten müssen.
Stralsund: Motorradfahrer entzieht sich einer Verkehrskontrolle und liefert sich Rennen mit Polizei
Stralsund (ots). Am 31.05.2024 gegen 19:30 Uhr stellte die Polizei ein Motorrad fest, welches im Stralsunder Stadtgebiet augenscheinlich stark beschleunigte und dabei Geschwindigkeiten von über 100 km/h erreichte. Auf Anhalteversuche reagierte der Fahrer zunächst nicht und versuchte sich durch Flucht der drohenden Kontrolle zu entziehen. Auf Höhe der Ampel des Carl-Heydemann-Rings konnten die Beamten aufschließen, doch das Motorrad beschleunigte nochmals auf über 140 km/h. Dabei ignorierte er eine rote Ampelphase, wo es zu einem Beinaheunfall mit einem PKW kam.
Die Flucht wurde auf der B194 fortgesetzt, wo der Blickkontakt der eingesetzten Beamten letztlich abbrach. Im weiteren Verlauf wurde das Motorrad in Negast/Steinhagen gesichtet und zu einem späteren Zeitpunkt im Wald verlassen aufgefunden und sichergestellt. Das lila-schwarze Kraftrad wurde augenscheinlich durch eine männliche Person (etwa 20 Jahre) geführt. Bekleidet war der Fahrzeugführer mit einem hellen Pullover und einem hellen Helm mit blauem Visier. Auf dem Rücksitz befand sich außerdem eine weibliche Person, ebenfalls etwa 20-jährig mit hüftlangen Haaren.
Zeugen, die Angaben zum Fahrverhalten des Tatverdächtigen machen können aber auch Geschädigte, die von dem Fahrverhalten des Motorradfahrers direkt betroffen waren, werden gebeten sich beim Polizeihauptrevier Stralsund (Telefon 03831 2890 0) oder jeder andere Polizeidienststelle zu melden. Darüber hinaus können sachdienliche Hinweise über die Onlinewache der Landespolizei MV www.polizei.mvnet.de gegeben werden.
Beginn der themenorientierten Verkehrskontrollen
Neubrandenburg/Rostock (ots). Heute starten in Mecklenburg-Vorpommern die themenorientierten Verkehrskontrollen der Kampagne „Fahren.Ankommen.LEBEN!“, die im Juni auf die Schwerpunkte Alkohol, Drogen und Medikamente ausgerichtet sind.
Mit der Fußball-Europameisterschaft, die am 14. Juni beginnt, steht uns ein spannender Sommer bevor. Viele Fans werden die Spiele in Biergärten, Kneipen und bei Public Viewings verfolgen und dabei das eine oder andere alkoholische Getränk genießen. Doch Vorsicht ist geboten: Wer unter Rauschmitteleinfluss ein Fahrzeug führt, riskiert schwere Unfälle.
Das Fahren unter Alkohol- oder Drogeneinfluss bleibt eine der Hauptunfallursachen in Mecklenburg-Vorpommern. Im vergangenen Jahr ereigneten sich landesweit knapp 400 Verkehrsunfälle mit leicht- oder schwerverletzten oder auch getöteten Menschen aufgrund von Alkohol oder Drogen im Straßenverkehr.
Solche Unfälle müssen nicht sein! Die Polizeibeamten der acht Polizeiinspektionen der Polizeipräsidien Neubrandenburg und Rostock werden den gesamten Monat Juni über verstärkt, stationäre und mobile Kontrollen durchführen. Ziel ist es, das Bewusstsein aller Verkehrsteilnehmer zu schärfen.
Bitte bedenken Sie: Fußball und alkoholische Getränke können eine Kombination Ihrer Wahl sein, solange Sie sich anschließend nicht selbst hinter das Steuer setzen. Bitte helfen Sie mit, die Straßen sicher zu halten, und genießen Sie die EM verantwortungsvoll!
Ausländerfeindliche Parolen während eines Dorffestes in Niepars
Niepars (ots). Am 02.06.24 gegen 03:25 Uhr befanden sich Polizeibeamte des Polizeireviers Barth im Rahmen der Klärung eines anderen Sachverhalts in der Nähe des Festgeländes in Niepars. Dabei konnten sie aus einer Entfernung von ca. 50m hören wie das Lied „Lamour toujours" des Künstlers Gigi D´Agostino abgespielt und zum Refrain aus einer kleinen unbekannten Personengruppe heraus lautstark „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus!“ gerufen wurde. Daraufhin begaben sich die Beamten umgehend zum Festplatz und konnten hier feststellen, dass die Musik von einem Bierwagen abgespielt wurde. Auf dem Festplatz befanden sich zu diesem Zeitpunkt noch ca. 60 zum Teil stark alkoholisierte Besucher. Die betreffende Personengruppe konnte nicht mehr festgestellt werden. Durch die Beamten wurde der Verantwortliche des Bierwagens nochmals auf die Umstände hingewiesen. Die Polizei hat ein Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung nach §130 StGB eingeleitet. Zeugen des Vorfalls werden gebeten sich im Polizeirevier Barth unter der Rufnummer 03823 16720 zu melden.
Kostenlose Fahrradcodierung durch Polizei und Verkehrswacht in Wustrow
Wustrow (ots). Am Donnerstag, dem 30.05.2024, findet in der Zeit von 10:00 bis 16:00 Uhr in Wustrow nahe der Kurverwaltung eine kostenlose Fahrradcodierung statt. Die Verkehrswacht Ribnitz-Damgarten sowie die Polizei werden vor Ort sein. Interessierte sind herzlich eingeladen, ihr Rad codieren zu lassen. Alles, was für die Fahrradcodierung benötigt wird, ist ein gültiger Personalausweis sowie das Fahrrad. Minderjährige sollten in Begleitung ihrer Eltern erscheinen oder sich eine entsprechende Vollmacht ausstellen lassen. Sollte es sich bei dem zu codierenden Fahrrad um ein E-Bike handeln, wird darum gebeten, den Akku bereits im Vorfeld auszubauen. Wenn dies nicht möglich ist, bringen Sie bitte den Schlüssel zum (kurzzeitigen) Ausbau des Akkus mit.
Dank an alle beteiligten Personen, die einen in Not geratenen 81-Jährigen aus dem Moor gerettet haben
Grimmen (ots). Am 04.05.2024 gegen 21:27 Uhr wurde die Einsatzleitstelle des Polizeipräsidiums Neubrandenburg darüber benachrichtigt, dass zwei Hobbyfotografen einen Begleiter vermissen. Alle drei Tierfreunde im Alter von 71, 65 und 81 Jahren waren zusammen im Naturschutzgebiet Grenztalmoor zwischen Tribsees und Bad Sülze, dem größten Moor von Mecklenburg-Vorpommern, unterwegs, um gute Naturbilder zu machen.
Der 81- jährige Mann war im Grenztalmoor zurückgeblieben und konnte durch die anderen Begleiter nicht mehr festgestellt werden. Das Grenztalmoor ist bekannt für den sumpfigen und vernässten Untergrund. Durch die Einsatzleitstelle wurden Sofortmaßnahmen zur Rettung des 81 Jährigen eingeleitet. Durch die verständigten Rettungskräfte (15 Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Tribsees, 11 Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Bad Sülze, acht Einsatzkräften der DLRG Grimmen und zwei Polizeibeamte des Polizeireviers Grimmen) wurden vor Ort sofort umfangreiche Suchmaßnahmen eingeleitet, um den Mann aufzufinden. Hierbei kam auch eine Drohne der DLRG Grimmen zum Einsatz. Im Verlauf der Maßnahmen, Standortbestimmung Handy und Suchmaßnahmen, konnte der hilflose 81-jährige Mann, welcher bereits vier Stunden durch das dortige Moor irrte, lokalisiert werden. Ein 46-jähriger Ortskundiger und ein Polizeibeamter gingen dann einen unwegsamen Weg in Richtung der hilflosen Person.
Die Helfer (PVB, ortskundiger Mann, zwei Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Tribsees) und der Vermisste befanden sich so tief im Moor, dass sie in angemessener Zeit nicht herauskommen konnten. Das Gelände wies diverse Wasserlöcher und sumpfige Abschnitte auf. Aufgrund dessen wurde ein Hubschrauber angefordert, der alle Personen aus der Luft anheben und retten sollte. Durch den eingesetzten Hubschrauber Northern Rescue 02 der Firma Northern Helicopter wurden alle Personen mittels Rettungswinde geborgen. Ein besonderen Dank gilt dem 47-jährigen Ortskundigen, welcher die Rettungskräfte zur hilflosen Person führte und selbst wegen einer Unterkühlung behandelt werden musste. Dank gilt weiterhin allen Beteiligten der Rettungsaktion, die teilweise bis zur Hüfte im Wasser standen und am Ende so tatkräftig dabei halfen, den 81 Jährigen aus seiner hilflosen Lage zu befreien. Nur mit Hilfe des eingesetzten Hubschraubers konnte in dem unwegsamen, gefährlichen und sumpfigen Terrain der Rettungseinsatz erfolgreich beendet werden.
Nach Abschluss der Rettung wurde der Senior in die Boddenklinik in Ribnitz-Damgarten verbracht, er erlitt eine Unterkühlung. Wie es zu der hilflosen Lage des Mannes kam, konnte vor Ort nicht abschließend geklärt werden.
Verfassungsfeindliche Symbole an Ribnitzer Gymnasium ruft Polizei auf den Plan
Ribnitz-Damgarten (ots). Wie der Polizei am Nachmittag des 20.03.2024 angezeigt wurde, haben offenbar der oder die bislang unbekannten Täter unter anderem mehrere verfassungsfeindliche Symbole im Schulgebäude des Ribnitzer Richard-Wossidlo-Gymnasiums angebracht. So wurden im Zeitraum vom 19.03.2024 (13:00 Uhr) bis 20.03.2024 (13:00 Uhr) ein etwa 40 x 40 cm großes Hakenkreuz im Umkleidebereich der Sporthalle und zwei 10 x 10 cm große Hakenkreuze sowie die Worte „Schlümpfe, Heimatliebe Blau und FCH“ an eine Wand im Bereich der Damen-Toiletten aufgebracht.
Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen zum Verdacht des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen sowie der Sachbeschädigung aufgenommen. Die Ermittlungen dauern dies bezüglich noch an. Der entstandene Gesamtsachschaden wird gegenwärtig auf rund 100 Euro geschätzt.
Drohanruf löst Polizeieinsatz aus
Ribnitz-Damgarten (ots). Am 19.03.2024, gegen 10:15 Uhr, ging im Polizeihauptrevier Greifswald ein Anruf einer augenscheinlich elektronischen Ansage ein, bei dem der männliche Anrufer dem Wortlaut nach angab, am Ribnitzer Gymnasium Amok laufen zu wollen. Die Polizei leitete umgehend polizeiliche Maßnahmen ein. So wurde u.a. auch sofort ein Funkstreifenwagen des Polizeirevieres Ribnitz-Damgarten zum Einsatz gebracht. Auch benachbarte Dienststellen wurden zunächst alarmiert. Deren Einsatz an der Schule war jedoch nicht erforderlich, da die polizeilichen Überprüfungen relativ zeitnah ergaben, dass hier nicht von einer Ernsthaftigkeit auszugehen war.
Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen zum Verdacht des Verstoßes der Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten gegen Unbekannt aufgenommen. Die Ermittlungen dauern in dem Fall noch an. Darüber hinaus wird die Schule eng durch die örtliche Polizei betreut. Der Schulbetrieb konnte uneingeschränkt weiterlaufen.
Versammlungsgeschehen am 16.03.2024 im Bereich des Fährhafens Mukran
Sassnitz/Mukran (ots). Am 16.03.2024 führte das Polizeirevier Sassnitz einen Einsatz mit eigenen und unterstützenden Kräften benachbarter Reviere und Behörden, darunter das Landesbereitschaftspolizeiamt MV, durch. Anlass war die Anmeldung einer Mahnwache unter dem Motto „No Fracking LNG“ sowie die Ankündigung der „Letzten Generation“, eine unangemeldete Versammlung gegen das LNG-Terminal im Bereich des Fährhafens Mukran durchzuführen. Das Versammlungsgeschehen der Mahnwache begann gegen 12 Uhr und endete mit rund 15 Teilnehmern kurz nach 14 Uhr. Unweit der Mahnwache versammelten sich rund 30 Personen auf der Zufahrtstraße zum Fährhafen und setzten sich so auf die Straße, dass der Verkehr nicht blockiert wurde. Der Versammlungsschutz dieser nichtangemeldeten Versammlung wurde in Absprache mit der Versammlungsbehörde des Landkreises Vorpommern-Rügen gewährleistet. Im Verlauf des Versammlungsgeschehens versuchten Teilnehmer aus der Gruppe heraus einen Schriftzug auf die Straße zu sprühen. Dies konnte von Polizeikräften unterbrochen und die Spraydosen sichergestellt werden. Des Weiteren wurde das Aufstellen von Zelten unterbunden, die einige Teilnehmer dabei hatten und drei Zelte sichergestellt. Diese Aktionen waren nach der von der Versammlungsbehörde des Landkreises Vorpommern-Rügen erlassenen Allgemeinverfügung in dem Bereich untersagt.
Trotz mehrfacher Gesprächsversuche gaben die Teilnehmer der unangemeldeten Versammlung gegenüber den Polizeikräften nicht bekannt, wie der Ablauf und die Dauer ihrer Versammlung geplant ist. Durch die Versammlungsbehörde wurde das Ende der Versammlung gegen 16 Uhr benannt. Nachdem die Versammlung durch die Polizei für beendet erklärt wurde, verließ ein Teil der Versammlungsteilnehmer die Fahrbahn. Rund 15 Personen folgten der polizeilichen Aufforderung, den Bereich zu verlassen, zunächst jedoch nicht. Schließlich mussten sieben Personen durch Polizeikräfte von der Fahrbahn getragen werden. Gegen 16:45 Uhr verließen alle ehemaligen Versammlungsteilnehmer den Bereich des Fährhafens.
Ein möglicher Verstoß nach dem Versammlungsgesetz wird nun geprüft. Zudem leiteten die Beamten ein Strafverfahren wegen des Verdachts der Sachbeschädigung ein.
Polizeieinsatz am 27.02.2024 an einem Ribnitzer Gymnasium
Ribnitz-Damgarten (ots). Am 27.02.2024, gegen 09:45 Uhr, erhielt das Polizeirevier Ribnitz-Damgarten den Hinweis von der Schulleitung, einen möglichen strafrechtlich relevanten Sachverhalt zu prüfen. Demnach lägen Informationen vor, wonach eine Schülerin mutmaßlich staatsschutzrelevante Inhalte in sozialen Netzwerken verbreitet haben könnte. Die Beamten begaben sich zur Schule, nahmen Einsicht in die vorliegenden Informationen in Form einer E-Mail einer Hinweisgeberin und kamen zu dem Ergebnis, dass kein Anfangsverdacht einer Straftat besteht.
Neben der Verfolgung von möglichen Straftaten und Ordnungswidrigkeiten hat die Polizei auch die Aufgabe mögliche Gefahren abzuwehren und Straftaten zu verhindern. Da der Grat zwischen erlaubtem und strafbarem Handeln mitunter schmal ist, entschlossen sich die Beamten zusammen mit der Schulleitung, mit der 16-Jährigen ein Aufklärungsgespräch mit präventivem Charakter zu führen. Hierfür bat der Schulleiter die Schülerin aus dem Unterrichtsraum, während sich die Beamten in der Nähe auf dem Flur befanden und somit nicht von Mitschülern der Klasse wahrgenommen wurden. Das Gespräch fand bei der Schulleitung statt. Dabei zeigte sich die Schülerin verständnisvoll gegenüber den polizeilichen Maßnahmen und dem präventiven Ansatz dahinter, da es darum ging sie vor möglichen Anfeindungen zu schützen, die sich aus ihren Aktivitäten in sozialen Netzwerken ergeben könnten. Auch gegenüber der Mutter wurde das sensible Thema telefonisch besprochen und der Einsatzanlass umfassend dargelegt. Auch sie zeigte gegenüber der Polizei Verständnis für den Einsatz. Die 16-Jährige ging kurz darauf wieder in den Unterricht, ohne weitere Begleitung. Zum jetzigen Zeitpunkt kann nicht ausgeschlossen werden, dass der Polizeieinsatz an dem Gymnasium von anderen Personen öffentlich wahrgenommen wurde.
Gegen 10:20 Uhr war der Einsatz für die Beamten beendet, der in einem Tätigkeitsbericht dokumentiert wurde. Eingesetzt waren an diesem Tag insgesamt zwei uniformierte Beamte und eine Beamtin.
Verdacht der Volksverhetzung, Beleidigung und Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen in Stralsund
Stralsund (ots). Am 09.03.2024 gegen 21:00 Uhr erhielt die Polizei in Stralsund Kenntnis von einem Sachverhalt, bei dem zwei minderjährige weibliche Jugendliche mit ausländerfeindlichen Parolen beschimpft wurden. Nach bisherigen Erkenntnissen wurden eine 14-jährige Jugendliche mit deutscher und türkischer Staatsbürgerschaft und eine 15-jährige Jugendliche mit deutscher Staatsangehörigkeit beim Verlassen eines Supermarktes in der Greifswalder Chaussee aus einer Gruppe mit männlichen und weiblichen Jugendlichen heraus, offenbar aufgrund ihres Erscheinungsbildes, zunächst als „scheiß Ausländer“ beschimpft. Anschließend spielten die Personen ein Lied mit ausländerfeindlichen Parolen, welches derzeit in den sozialen Medien verbreitet wird. Dabei sangen sie lautstark die Worte „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus!“. Eine Person soll zudem den Hitlergruß in Richtung der beiden Geschädigten gezeigt haben.
Durch die eingesetzten Beamten des Polizeihauptrevieres Stralsund konnten vier deutsche Jugendliche (1x weiblich/ 3x männlich) im Alter von 15 bis 17 Jahren als Tatverdächtige ermittelt werden. Auch im Beisein der Polizeibeamten stimmte ein Jugendlicher das Lied erneut an. Gegen die Jugendlichen wurde Anzeige wegen des Verdachtes der Volksverhetzung, Beleidigung und des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen erstattet. Da es sich bei allen beteiligten Personenum Minderjährige handelte, wurden sie nach Beendigung der polizeilichen Maßnahmen vor Ort an ihre Erziehungsberechtigten übergeben. Die Ermittlungen werden zuständigkeitshalber durch die Kriminalpolizeiinspektion Anklam weitergeführt.